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Handel mit Robbenerzeugnissen EU-weit verboten

Ab 20. August 2010 gilt EU-weit ein Handelsverbot für Robbenerzeugnisse. "Deutschland hatte sich für das Handelsverbot stark gemacht. Ich freue mich, dass ein solches Verbot nun EU-weit gilt", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner.

Von Robben werden vielfältige Erzeugnisse gewonnen. Unter anderem werden Felle, Fleisch, Öl oder Zähne zu Produkten wie Bekleidung oder Schmuck, aber auch zu Lebensmitteln verarbeitet. Für den Verbraucher ist dabei oft nicht zu erkennen, dass es sich um Robbenerzeugnisse handelt. Rechtzeitig zum europaweiten Handelsverbot für solche Produkte sind auch die nationalen Durchführungsbestimmungen mit dem so genannten Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz regelt die Zuständigkeiten für den Vollzug sowie Sanktionen bei Verstößen gegen die Bestimmungen der unmittelbar geltenden EU-Verordnung. Außerdem hat die Europäische Kommission eine Verordnung mit Durchführungsvorschriften erlassen. Damit sind die Voraussetzungen für den Vollzug des Handelsverbots geschaffen.

Ausnahmen von dem generellen Verbot gelten nur für Erzeugnisse aus der traditionellen Robbenjagd von Inuit und anderen indigenen Gemeinschaften sowie für Erzeugnisse von Robben, die aus Nebenprodukten einer Jagd stammen, die zum alleinigen Zweck der nachhaltigen Bewirtschaftung der Meeresressourcen betrieben wird und die ohne Gewinnerzielungsabsicht in Verkehr gebracht werden.

Aufgrund einer Klage vor dem Europäische Gerichtshof wurden die Regelungen für 16 Organisationen und Betriebe vorerst ausgesetzt, da diese Widerspruch eingelegt haben und noch angehört werden müssen.

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