Transparenz und Bürgerfreundlichkeit bei Geodatendiensten
Google Street View und Bing Maps Streetside sind Geodatendienste, die im Internet Aufnahmen von Straßen vieler Städte anbieten und dazu mit Kameraautos auch Deutschlands Straßen befahren. Ministerin Aigner erwartet von Geodatendiensten Transparenz und leichten Zugang zu Informationen für Verbraucher.
Wer seine Privatsphäre schützen will, kann gegen die Veröffentlichung von Bildern seines Hauses Widerspruch einlegen, Quelle: kebox - Fotolia.com
Bing Maps Streetside
Kameraautos von Bing Maps Streetside, dem Geodatendienst von Microsoft, haben im Mai 2011 begonnen, Deutschlands Straßen zu befahren. Es sind Aufnahmen von mehr als 50 deutschen Städten geplant. Ende Dezember 2011 hat Microsoft erstmalig Aufnahmen, zunächst von einigen süddeutschen Städten, im Internet zugänglich gemacht.
Im Internet stellt Microsoft umfassende Informationen für Hausbesitzer, Mieter und Geschäftsinhaber zu Bing Maps Streetside sowie den Fahrplan der eingesetzten Fahrzeuge zur Verfügung:Informationen für Hausbesitzer, Mieter und Geschäftsinhaber zu Bing Maps Streetside
Microsoft hatte im Juni 2011 angekündigt, nun doch Vorab-Widersprüche gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen zu akzeptieren. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner erklärte dazu: "Ich hatte mich mit Nachdruck bei Microsoft für die Einführung eines Vorab-Widerspruchs eingesetzt. Ich freue mich, dass das Unternehmen einlenkt und den Bürgern in Deutschland nun doch die Möglichkeit anbietet, vor einer Veröffentlichung von Bildern im Internet Widerspruch einzulegen.“ Bürgerinnen und Bürger hatten in der Zeit vom 1. August bis zum 30. September 2011 die Möglichkeit einen Vorab-Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Abbildungen ihrer eigenen bzw. der von ihnen bewohnten Häuser einzulegen. Diejenigen, die nicht innerhalb dieses Zeitraums einen Vorab-Widerspruch eingelegt haben, können nach der Veröffentlichung jederzeit Widerspruch einlegen. Anfragen zur Unkenntlichmachung können direkt in der Anwendung von Streetside über die Funktion "Besorgniserregendes Bild melden" gestellt werden (zu finden durch einen Klick auf das Fragezeichensymbol in der unteren rechten Ecke der Seite). Außerdem besteht die Möglichkeit, sich auf dem Postwege an Microsoft zu wenden. Die Adresse lautet:
Widerspruch Bing Maps Streetside
Postfach 101033
80084 München
Microsoft stellt darüber hinaus auch ein Formular zum Download zur Verfügung, dass dann an oben stehende Adresse gesandt werden kann: Widerspruchsformular gegen die Veröffentlichung von Bildmaterial im Dienst Bing Maps Streetside (www.microsoft.com/maps/de-DE/streetside.aspx)
Der Verbraucherschutzministerin geht es um eine Balance zwischen Nutzen technischer Möglichkeiten und dem Schutz der Privatsphäre: "Geodatendienste bringen grundsätzlich viele Vorteile für Verbraucher. Aber es gibt auch viele Bürger, die nicht auf dem Präsentierteller landen und deshalb die Möglichkeit haben wollen, schon vor der Freischaltung im Netz der Veröffentlichung von Aufnahmen ihrer Hausfassaden und Wohnungen zu widersprechen", sagte Bundesministerin Aigner.
Google Street View
Musterwiderspruch zum Herunterladen
Das Unternehmen Google hat Aufnahmen der 20 größten deutschen Städte und weiterer Regionen im Internet zugänglich gemacht. Für Bürgerinnen und Bürger ist es auch weiterhin möglich, dagegen Widerspruch einzulegen. Das Bundesverbraucherministerium empfiehlt betroffenen Bürgern, die eine Veröffentlichung ablehnen, von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen. Im Widerspruch muss das Gebäude zusätzlich zur Adresse näher beschrieben werden (zum Beispiel die Farbe des Hauses, Balkone, markante Gebäude in der Umgebung oder sonstige Auffälligkeiten), damit es auch unabhängig von der genauen Hausnummer identifiziert werden kann.
Sollten Aufnahmen der eigenen Person oder Kfz-Kennzeichen versehentlich nicht unkenntlich gemacht worden sein, sollte dies über die Funktion "Ein Problem melden" am linken unteren Rand der jeweiligen Aufnahme an Google weitergegeben werden.
Ein Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen von selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden und von Grundstückseigentum kann bei Google erhoben werden unter:
- Per Briefpost: Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg
Der Widerspruch kann auch direkt online über die oben erläuterte Funktion „Ein Problem melden“ eingelegt werden.

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