Landwirtschaft hat Zukunft!

Datum:

27.02.10 14:30

Ende:

27.02.10 15:00

Ort:

Lehwaldhalle, Darscheid

Redner:

Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

1. Einleitung

Herzlichen Dank für Ihre Einladung hierher nach Darscheid zu Ihrer Jahresmitgliederversammlung.

Ich bin sehr gern zu Ihnen gekommen, denn ich weiß, dass sich die Bäuerinnen und Bauern mit hohen Anstrengungen der Krise entgegen stellen, unsere Ernährung sichern und wesentlich zum Wohlstand im Lande beitragen. Ihre Leistung ist unverzichtbar für Deutschland. An dieser Stelle deshalb ein Dank dafür an Sie.

Wir haben das gemeinsame Ziel, die Weichen in der Agrarpolitik so zu stellen, dass unsere Betriebe die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich bestehen.

2. Kurzer Rückblick auf 2008 und 2009

Die Jahre 2008 und 2009 waren ohne Zweifel schwierige Jahre für die gesamte Landwirtschaft. Der bis zum Jahr 2008 anhaltende Preisboom brach im Frühjahr 2008 abrupt ab. Durch die weltweite Wirtschaftskrise wurden die negativen Auswirkungen noch verstärkt.

Auch wenn die Agrarwirtschaft – zumal in Europa – nicht so stark getroffen wurde wie andere Wirtschaftssektoren, sind die Auswirkungen auf die Betriebe gravierend. Denn es sind nicht nur die Erzeugerpreise eingebrochen. Fatalerweise sind gleichzeitig die Betriebsmittelpreise auf ihrem hohen Niveau geblieben.

Diese Situation war nicht vorauszusehen. Sie war für die Betriebe unkalkulierbar. Und sie war von der Politik unplanbar. Gleichwohl stellt die Bewältigung der Folgen der globalen Rezession enorme Anforderungen an die Politik, auch an die Agrarpolitik. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat auch im Hinblick darauf die richtigen Schlüsse im Koalitionsvertrag gezogen.

3. Sofortprogramm für die Landwirtschaft zur Krisenbewältigung

Mit unserem Sonderprogramm aus dem Koalitionsvertrag haben wir politische Verantwortung dafür wahrgenommen, dass die Betriebe gestärkt aus der aktuellen Krise herauskommen.

Die Milchbauern wurden sehr abrupt mit extremen Marktschwankungen konfrontiert. Deshalb liegt der Schwerpunkt des Programms bei ihnen. Sie erhalten in den Jahren 2010 und 2011 jeweils eine Grünlandprämie von ca. 37 €/ha und eine Kuhprämie von 21 €/Tier. In 2010 werden diese Zahlungen um eine zusätzliche Grünlandprämie von 20 €/ha aus dem EU-Sofortpro­gramm ergänzt.

Hinzu kommt als zweite Stufe eine Erhöhung des Bundeszuschusses zur land­wirtschaftlichen Unfallversicherung um insgesamt 200 Mio €. Diese Maßnahme kommt allen Betrieben zu Gute.

Die dritte Stufe unseres Sonderprogramms für die Landwirt­schaft ist das Krisenliquiditätsprogramm. Damit setzen wir die Maßnahmen aus dem Frühjahr 2009 fort. 2010 und 2011 stehen damit weitere 50 Mio. € für Zinsverbilligungen und Ausfallbürgschaften bereit.

Deutschland hat mit diesen Maßnahmen wie kaum ein anderer EU-Mitgliedstaat einen gezielten Beitrag zur Unterstützung seiner landwirtschaftlichen Betriebe und deren Familien geleistet.

Dennoch bleiben diese Maßnahmen, was sie sind: kurzfristige Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Der Blick muss deshalb weiter nach vorn gehen, um sich auf die kommenden Herausforderungen einzustellen und vorzubereiten.

4. Markt- und Preisentwicklung nach der Krise

Damit will ich die Zukunftsaussichten keineswegs negativ beurteilen. Im Gegenteil, wegen des wieder einsetzenden weltweiten Wirtschaftswachstums steigt auch die Nachfrage nach Agrarrohstoffen – vor allem in den Entwicklungs- und Schwellenländern. Mittel- bis langfristig werden die Agrarpreise ansteigen. Sie werden jedoch deutlich unter dem Spitzenniveau der Jahre 2007 und 2008 liegen.

Die Preisprognosen der Experten gehen davon aus, dass die realen Preise für Getreide im Zeitraum 2009-2018 durchschnittlich um 10-20 % über dem Niveau des Zeitraums 1997-2006 liegen werden. Für pflanzliche Öle wird ein noch stärkerer Preisanstieg erwartet (+ 30 %). Bei Fleisch wird mit stagnierenden realen Preisen gerechnet, bei Milch mit einem geringen Anstieg.

Natürlich sind die Prognoseergebnisse mit großen Unsicherheiten behaftet, weil es nach der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders schwierig ist, das richtige Niveau des Entwicklungspfades zu treffen. Einigkeit besteht aber darin, dass sich die Erzeuger auf zunehmende Schwankungen der Marktpreise einstellen müssen. 

Die Ursachen hierfür sind vielfältig: Weiterhin stark schwankende Rohölpreise, die die Agrarrohstoffpreise mittlerweile in hohem Maße beeinflussen, zunehmende Wetterrisiken als Folge des Klimawandel, Rohstoffspekulationen und die fortschreitende Liberalisierung der Märkte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

mein Zwischenfazit ist, dass es durchaus gute Agrarperspektiven gibt, wenn auch keinen Anlass zur Euphorie. Diese positive Einschätzung wird von soliden fundamentalen Trends gestützt:

• steigende Weltbevölkerung,
• langfristig steigende Einkommen,
• weltweit zunehmende Beliebtheit westlicher Ernährungsgewohnheiten.

Gute Chancen bieten aber auch der heimische Markt und der europäische Binnenmarkt. Dies wird gelegentlich unterschätzt.

Die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland liefern 90 Prozent der Nahrungsmittel der 82 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher und versorgen einen der kaufkräftigsten Märkte überhaupt. Unsere hochwertigen Nahrungsmittel haben zudem gute Absatzchancen auf dem europäischen Binnenmarkt und auf dem Weltmarkt. Deutschland ist drittgrößter Agrarexporteur weltweit nach den USA und den Niederlanden.

Zu den TOP 10 der Exportwaren der EU gehören Wein und Spirituosen, Aromen, Lebensmittelzubereitungen, Milch und Milcherzeugnisse, Weizen, Bier und Schweinefleisch. Diese Spezialitäten finden Abnehmer in Ländern mit eher hohem Durchschnittseinkommen. Wegen der Vielseitigkeit der europäischen Exportpalette machen allerdings diese TOP 10 nur etwa ein Drittel der Gesamtexporte aus. Die Hauptabsatzmärkte der EU sind daher Industrieländer: USA, Russland, Schweiz, Japan, Norwegen und Kanada.

An Deutschlands Agrarexport ist die Krise bisher zwar nicht spurlos, aber doch einigermaßen glimpflich vorüber gegangen: War der deutsche Gesamtexport im ersten Halbjahr 2009 im Vergleich zur Vorjahresperiode um nahezu 24 % rückläufig, so verzeichneten die Agrarausfuhren nur einen Rückgang von rund 5,6 %.

Deutsche Unternehmen sind nach wie vor „Weltspitze“ bei der Landtechnik, Tier- und Pflanzenzucht sowie Agrarchemie.

Trotz gesunkener Erlöse während der Krise bieten sich weiterhin gute Exportchancen für den Sektor. Wer investieren will findet 

• ein historisch niedriges Zinsniveau,
• eine gut ausgestattete Agrarinvestitionsförderung,
• niedrige Investitionsgüterpreise und
• eine Entlastung bei den Betriebsmitteln.

Diese Fakten wirken. Das Investitionsbarometer des Deutschen Bauernverbandes belegt das. Seit einigen Monaten haben wir wieder eine positive Bewertung des Investitionsklimas.

5. Agrarpolitische Rahmenbedingungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

natürlich muss die Agrarpolitik weiter dazu beitragen, dass die Herausforderungen bewältigt werden können und dass die Familien der Landwirte und Winzer eine verlässliche Perspektive erhalten.

Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013

Schon in diesem Jahr werden wichtige Weichen für die Weiterentwicklung der GAP nach 2013 gestellt:

• Im Frühjahr 2010 wird die Kommission ihren Bericht zur Überprüfung des EU-Haushaltes vorlegen.
• Der Agrarrat wird sich mit der Frage zur künftigen Ausgestaltung der Marktordnungsinstrumente befassen.
• Die Kommission wird nach der Sommerpause 2010 eine Mitteilung zur Zukunft der GAP vorlegen.

Für die anstehenden Verhandlungen zur Zukunft der GAP sind aus BMELV-Sicht folgende Punkte besonders wichtig:

• Auch nach 2013 brauchen wir eine GAP, die eine nachhaltige und multifunktionale Landwirtschaft unterstützt. Dabei sollte das erfolgreiche 2-Säulenmodell mit einer eindeutigen und verlässlichen Finanzierungsgrundlage für die beiden Säulen der GAP fortgeführtwerden.
•  Eine Modulation und die größenabhängige Degression werden abgelehnt.
•  Wir brauchen eine starke 1. Säule, um die Grundlage unserer Produktion für eine sichere Versorgung und die Erhaltung der Naturgrundlagen zu sichern. Dies gilt insbesondere, wenn weitere Liberalisierungsschritte erfolgen.
• Mit der 2. Säule müssen wir stärker als bisher spezielle Leistungen der Landwirtschaft, mehr Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung ländlicher Regionen unterstützen.
• Im Marktbereich brauchen wir Marktorientierung und wettbewerbsfähige Betriebe. Ein Sicherheitsnetz von Marktinstrumenten soll die Betriebe bei der Bewältigung extremer Krisen unterstützen – allerdings ohne ständige Eingriffe in den Markt.
• Die Direktzahlungen müssen auch über 2013 hinaus ein wesentlicher Bestandteil der GAP bleiben. Die Zuweisung der Finanzmittel an die Mitgliedstaaten sollte sich nach 2013 am Status-quo orientieren, das heißt, keine Umverteilung zwischen Mitgliedstaaten.
• Am Prinzip der nationalen Kofinanzierung der Maßnahmen der 2. Säule wollen wir festhalten. Das liegt in unserem Interesse als größter Nettozahler der EU.

Agrarpolitische Aussagen des Koalitionsvertrages

Meine sehr gehrten Damen und Herren,

die neue Bundesregierung sieht die Landwirtschaft als Leistungsträger in der Mitte der Gesellschaft. Sie hat im Koalitionsvertrag bekräftigt, diesem Sektor verlässliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Entwicklung in der Zukunft zu schaffen. 

Deshalb soll Schluss sein mit Benachteiligungen durch verschärfte Umsetzung von EU-Recht. Ferner brauchen wir eine dauerhafte Entlastung bei Agrardiesel und ein zukunftsfähiges Fundament für die soziale Sicherung.

Ökologischer undkonventioneller Landbau sollen sich gleichberechtigt nebeneinander entwickeln.

Die Förderung des Absatzes von Agrarprodukten auf internationalen Märkten wird ausgebaut, insbesondere mit Blick auf kleine und mittlere Unternehmen.

Das Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln wird unter Einhaltung der geltenden hohen Standards vereinfacht und beschleunigt.

Verantwortbare Potentiale der grünen Gentechnik sollen weiter genutzt werden. Deshalb sollen eine stärkere Wissenschaftsorientierung und effiziente Zulassungsverfahren von GVOs auf europäischer Ebene erreicht werden. Die Abstandsregeln sollen auf Länderebene flexibilisiert werden.

Unabhängig vom Schutz des geistigen Eigentums wollen wir auf landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen kein Patentrecht.

Darüber hinaus wird sich BMELV für einen weiteren Bürokratieabbau und eine bessere Rechtsetzung einsetzen.

6. Weinbau

Was den Weinbau betrifft, hat Herr Präsident Blum die Lage mit den folgenden Worten beschrieben:

"Die Umsetzung der EU-Weinmarktreform in die nationale Gesetzgebung hält die Weinwirtschaft in Atem."

Dem kann ich nur beipflichten!

Mit dem 1. August 2009 sind die Änderungen des Bezeichnungsrechts wirksam geworden. Ich bin sehr froh, dass die Systematik der deutschen Qualitätsweine beibehalten werden kann. Dies gilt für die Namen der Anbaugebiete wie auch für die traditionellen Bezeichnungen.

Änderungen der wichtigen Bezeichnungen unserer Weine konnten vermieden werden. Eine "Mosel Spätlese" bleibt also eine "Mosel Spätlese".

Neue Bezeichnungen sind geschaffen worden. Es handelt sich um

• "geschützte Ursprungsbezeichnung" und
• "geschützte geografische Angabe". 

Diese Bezeichnungen sind für deutsche Weine bis zum Ende des Jahres 2011 ausgeschlossen worden. Damit wird vermieden, dass deutsche Weine teils mit den herkömmlichen, teils mit neuen Bezeichnungen vermarktet werden. Dies wäre eine Verunsicherung der Verbraucher, die wir nicht brauchen.

Das EG-Recht verlangt, dass bis zum Ende des Jahres 2011 für Qualitätsweine und Landweine Produktspezifikationen erstellt werden. Diese Spezifikationen bilden die sachliche Grundlage für die rechtliche Anerkennung der Weine als Qualitätsweine bzw. Landweine.

Dies ist wiederum eine Voraussetzung für viele Vergünstigungen, die das EG-Recht nur für Qualitätsweine bzw. Land­weine vorsieht.

Als wichtigste Vergünstigung möchte ich den Schutz der Herkunftsbezeichnung vor missbräuchlicher Verwendung nennen. Dieser Schutz ist für alle Weinbauregionen mit hohem Ansehen und guter Marktposition von ausschlaggebender Bedeutung. Schließlich hängt der Markterfolg wesentlich davon ab, dass die Namen „Mosel“, „Mittelrhein“, „Ahr“ und „Nahe“ nur für die Weine aus diesen Anbaugebieten verwendet werden.

Meine Damen und Herren, die gute Zusammenarbeit zwischen den Weinwirtschaftsverbänden, den Fachbehörden und den Fachministerien scheint mir für die erfolgreiche Bewältigung der anstehenden Arbeiten von ausschlaggebender Bedeutung.

Diese gute Zusammenarbeit wird auch für die Weiterentwicklung der Begriffe „Steillage“ und „Terrassenlage“ nützlich sein.

Die Begriffe „Steillage“ und „Terrassenlage“ sind für die Bezeichnung und Präsentation der Weine aus den Anbaugebieten mit hohem Anteil an Steil- und Terrassenlagen von größter Bedeutung.

Die Bezeichnungen "Steillagenwein", "Steillage", "Terrassenlagenwein" und "Terrassenlage" sind seit dem Jahr 1997 durch eine Verordnung der Europäischen Union für die Bezeichnung deutscher Weine zugelassen. Die inhaltliche Ausgestaltung erfolgte in der deutschen Weinverordnung.

Die Weiterentwicklung dieser Regelungen sollte zunächst von den Ver­antwortlichen in den Steillagen-Anbaugebieten erörtert werden, um eine fachlich fundierte und gemeinsam getragene Definition zu entwickeln, die den rechtlichen Anforderungen für einen wirksamen Schutz Rechnung trägt. Die verschiedenen rechtlichen Möglichkeiten sollten in die Prüfung einbezogen werden. Dies ist von größter Bedeutung für die Erfolgsaussichten einer deutschen Initiative auf europäischer Ebene.

Ich bin mir bewusst, dass die hier vertretenen Anbaugebiete "Ahr", "Mittelrhein", "Mosel" und "Nahe" sehr viele und berühmte Weinberge aufweisen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich eine Verbesserung der Definitionen und einen besseren Schutz der Bezeichnungen gerne unterstütze, weil damit die Kommunikation zwischen Erzeugern und Verbrauchern verbessert und das Verständnis für die Besonderheiten der Anbaugebiete und ihrer Erzeugnisse gefördert werden.

Und nicht zuletzt ist dies eine Richtung weisende Marktmaßnahme für den deutschen Wein.

Meine Damen und Herren,

ich weiß, dass die deutsche Weinwirtschaft wegen der neuen Süßungsregeln der Europäischen Union beunruhigt ist. Präzise gesagt: Die Süßung eines Qualitätsweines mit einem Traubenmost, der aus Trauben aus einer anderen geographischen Einheit gewonnen worden ist, ist stark beschränkt worden. 

Die deutschen Vertreter in den Ausschüssen haben der Europäischen Kommission die Probleme vorgetragen und Gehör gefunden. Es besteht berechtigte Aussicht, dass diese Beschränkung der bezeichnungsunschädlichen Süßung in Kürze mit Wirkung vom 1. August 2009 aufgehoben wird.

Meine Damen und Herren,

die jüngste Weinmarktreform hat der deutschen Weinwirtschaft mehrere Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit beschert.

Das nationale Stützungsprogramm ist im vergangenen Jahr gut angenommen worden. Die für die deutsche Weinwirtschaft bereit gestellten Mittel in Höhe von 23 Mio. € wurden vollständig ausgeschöpft.

Das zeigt, dass wir mit den vorgeschlagenen Maßnahmen richtig lagen. Besonders gefragt waren Mittel zur Investitionsförderung und zur Umstellung der Rebanlagen. Ein wichtiges Element ist auch die Absatzförderung auf Drittlandsmärkten. Im Jahr 2010 werden für Deutschland insgesamt 31 Mio. € zur Verfügung stehen.

Dank dieses Programms werden wir auch in diesem Jahr die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Weinbaus stärken können.

7. Schlusswort

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

mein Fazit ist, dass es gute Agrarperspektiven gibt.

Wahr ist allerdings auch, dass die Agrarwirtschaft und die Agrarpolitik vor großen Herausforderungen stehen.

So ist zu beobachten, dass die gesellschaftlichen die Anforderungen an eine nachhaltige Produktion überall auf der Welt steigen. 

Ressourcenschonende und klimaeffiziente Produktion, Verarbeitung und nachhaltiger Konsum werden immer wichtiger. 

Unsere Landwirte brauchen hierfür verlässliche Perspektiven. Denn sie bilden die Grundpfeiler für den Agrarstandort Deutschland und eine quantitativ wie qualitativ gute Lebens­mittelversorgung. Nicht zuletzt ist die heimische Landwirtschaft auch Grundlage für die rund 4 Millionen Arbeitsplätze des gesamten Agribusiness.

Wir werden unser Möglichstes tun, um gute Lösungen durchzusetzen, die unseren Unternehmen und deren Familien eine verlässlich positive Perspektive bieten.

Die wichtigste Voraussetzung für eine gute Entwicklung der Agrarwirtschaft in unserem Lande bringen Sie aber selbst mit: Qualifikation, Leistungsfähigkeit und Innovationskraft. 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen für das Jahr 2010 viel Kraft und Erfolg.