Sachverständige bestätigen Klimaschutzpolitik des Bundeslandwirtschaftsministeriums
Die Parlamentarischen Staatssekretäre bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner und Dr. Gerd Müller, sehen die Klimapolitik ihres Hauses in der gemeinsamen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit weitgehend bestätigt.
Die Sachverständigen machten deutlich, dass die Landwirtschaft konkurrierenden Ansprüchen an die Erzeugung von Lebensmitteln, Futtermitteln und anderen Agrarrohstoffen, der Bewahrung von Natur und Umwelt und einer angemessenen Antwort auf den Klimawandel gerecht werden muss. Dirigistischen Maßnahmen erteilten sie eine Absage.
Die Landwirtschaft hat einen Anteil von rund 6,9 Prozent an den gesamten deutschen Treibhausgasemissionen. Gleichzeitig nimmt die Landwirtschaft aber eine Sonderrolle in Bezug auf den Klimaschutz ein. Die Landwirtschaft produziert Nahrungsmittel, die im Gegensatz zu vielen anderen Dingen des täglichen Gebrauchs lebensnotwendig sind. Eine bloße Reduktion der Nahrungsmittelproduktion kann angesichts einer anwachsenden Weltbevölkerung keine Lösung sein. Außerdem ist die Landwirtschaft wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig den Folgen des Klimawandels ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund zielt die Politik des Bundeslandwirtschaftsministeriums erfolgreich auf einen schonenden Ausgleich der verschiedenen Anforderungen an die Landwirtschaft ab.
Die Klimapolitik des Bundeslandwirtschaftsministeriums greift daher bereits jetzt viele Punkte auf, die von den Sachverständigen bei der Anhörung angesprochen wurden. So sehen die Sachverständigen die Vermeidung von Grünlandumbruch als einen wichtigen Schritt zum Erhalt des Kohlenstoffs in Böden. Das kürzlich auf den Weg gebrachte Grünlandprogramm des Bundesministeriums setzt wichtige Signale zu mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft. Auch die von den Sachverständigen als wesentlich erachtete Agrarforschung wird bereits durch das Bundeslandwirtschaftsministerium umgesetzt. So wurde die Ressortforschung seit 2008 konsequent auf mehr Klimaschutz ausgerichtet.
Erfolgreiche Klimapolitik darf sich aber nicht auf technische Maßnahmen beschränken, sondern muss zwingend in eine internationale Klimaschutzstrategie eingebunden sein. Hierfür hat das Bundeslandwirtschaftsministerium durch seine Mitarbeit in der von Neuseeland initiierten Global Research Alliance on Agricultural Greenhouse Gases und die bilateral mit Frankreich vereinbarten Projekte wichtige Voraussetzungen geschaffen. Dabei konzentriert sich das Ministerium mit einer Verbesserung der Klimaeffizienz in der Landwirtschaft und dem Erhalt des Kohlenstoffgehaltes in den Böden auf Ziele, die unabhängig von den Unsicherheiten in der Klimaprognose sachgerecht sind.
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