Deutscher Landfrauentag 2010

Datum:

10.06.10

Ort:

Kongresszentrum Hannover

Redner:

Bundesministerin Ilse Aigner

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

es ist dieser Tage viel in Bewegung. Nicht nur wenn in Hannover die Landfrauen aus ganz Deutschland zusammenkommen, sondern weit darüber hinaus. Sowohl national wie auch in Europa geht es um nicht weniger als unseren Weg in eine stabile Zukunft. Es liegt in unseren Händen, diese verantwortungsvoll zu gestalten. Genau das hatte sich auch die Bundesregierung bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche zum Ziel genommen.

Als wir heftig miteinander diskutiert und gerungen haben, war uns stets klar: Wir müssen auf die Zukunftschancen in unserem Land setzen. Wirtschaften mit Werteverständnis und mit der Zukunft im Blick ist unser Fundament. Das ist das Modell für langfristigen Erfolg.

Was in der Forstwirtschaft entstand und in der Landwirtschaft schon lange zu Hause ist, muss für das gesamte Wirtschaften gelten: Man lebt nicht von der Substanz, sondern vom Ertrag. Nur mit nachhaltigem Wirtschaften kommen wir deshalb dauerhaft wieder zu Stabilität.

Fünf Leitgedanken stehen für mich dabei im Mittelpunkt:

1. Verantwortung übernehmen
2. Anpacken statt abwarten
3. Stets langfristig denken
4. Das Miteinander denken
5. Zukunft für Herkunft
   

Erstens: Verantwortung übernehmen

Ob am Bauernhof, im Handwerksbetrieb, in der Dienstleistungsbranche, in der Familie oder in anderen Bereichen – Meine Damen, Sie wissen aus eigener Erfahrung, dass man Verantwortung übernehmen muss, wenn etwas auf Dauer gelingen soll. Das prägt die Arbeit in den Landfrauenverbänden.

Verantwortung beweist auch die Bundesregierung, wenn es um den Kurs zu soliden Finanzen geht. Denn Stabilität ohne Sparen kann es auf Dauer nicht geben. Darf es auch nicht geben, denn wir stellen sonst Schuldscheine auf die Zukunft unserer Kinder aus. Das wäre unverantwortlich.

Wir müssen auf Konsolidierungskurs bleiben. Die Schuldenbremse im Grundgesetz verpflichtet uns dazu.

Deutschland setzt mit seinem Weg ein Zeichen für eine neue Stabilitäts- und Wachstumskultur. Wir übernehmen damit wieder einmal eine Vorreiterrolle. Wir tun dies mit Überzeugung, weil wir es aus Verantwortung tun. Das heißt auch, dass wir Leistung und Wachstum weiterhin unterstützen. Deswegen gab es ein klares Nein zu Steuererhöhungen bei der Mehrwert- oder Einkommenssteuer.

Das Sparpaket setzt auf Ausgewogenheit. Der Staat ist gefordert, seinen Anteil einzubringen, genauso die Wirtschaft. Das war uns wichtig.

Beim Elterngeld war unser Ziel, dass es für die Mehrheit der Eltern im bisherigen Umfang erhalten bleibt. Das Elterngeld ist keine Erziehungsprämie, sondern eine Lohnersatzleistung. Deswegen sparen wir es bei denen ein, die vorher nicht am Arbeitsmarkt waren. Moderat senken wir außerdem den Lohnersatz um zwei Prozentpunkte ab einem Nettoeinkommen von über 1.240 Euro.

Die weiteren Kürzungen im Sozialbereich sind auch ein Auftrag besonders bei der Beschäftigungspolitik anzusetzen. Das heißt Kompetenzen zu bündeln und darauf ausrichten, Beschäftigungsanreize zu schaffen.

Bei der künftigen Verteilung der Mittel wird die zentrale Frage sein: Was bringt unser Land voran? Unsere Eckpfeiler dafür sind abgesteckt:

1. Wir investieren weiter in Bildung und Forschung.
2. Wir investieren in die Wertschöpfung und Arbeitsplätze von morgen.

Was mir in diesem Zusammenhang besonders wichtig war: Die Wertschöpfung und Arbeitsplätze von morgen sind gerade auch auf dem Land zu Hause. Die Agrarwirtschaft wird mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen mehr denn je gefragt sein, damit in unserem Land Zukunft wächst.

Wir bleiben bei unserem Ziel die biobasierte Wirtschaft voranzubringen. Damit setzen wir auf das Potenzial nachwachsender Rohstoffe und erneuerbare Energien. Das bringt nicht nur die ländlichen Räume voran, sondern unser ganzes Land.

Ich gebe auch zu, dass die Einsparungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz schmerzlich sind. Gemeinsam mit den Ländern werden wir uns daher in Kürze zusammensetzen und künftige Schwerpunkte bei der Förderung erarbeiten müssen.

Wenn es um Zukunftstechnologien geht, sparen wir auch nicht. Ich kann Ihnen zusichern, dass die Finanzmittel für den Breitbandausbau weiterhin zur Verfügung stehen und abgerufen werden können. Auch beim Küstenschutz setzen wir nicht an.

Meine Damen und Herren, wenn wir von Stabilität sprechen, dann gilt das auch im europäischen Rahmen. Das ist gerade für den Agrarbereich und damit für ländliche Räume von großer Bedeutung.

In Zeiten einer globalen Welt ist der europäische Binnenmarkt unser Heimatmarkt. Das sage ich gerade als deutsche Landwirtschaftsministerin.

Die Agrarwirtschaft erlöst mittlerweile jeden fünften Euro durch den Export, in der Ernährungswirtschaft ist es bereits jeder vierte Euro. Der Großteil deutscher Agrarausfuhren geht in den europäischen Markt. Zerbricht der europäische Markt, zerbrechen unsere Zukunftschancen. Europa ist nun einmal die Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft.

Das Vertrauen in die Märkte ist der Eckstein für ein solides Fundament der Wirtschaft. Dabei gebe ich auch zu, die Entscheidung über das Hilfspaket zur Euro-Stabilisierung war keine Leichte. Aber sie war wichtig als Entscheidung für Stabilität und gegen weitere Spekulationswellen. Wir dürfen nicht warten, bis der nächste Staat an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gerät. Wir brauchen vorher effektive Mechanismen und vor allem Disziplin. Auch hier muss Verantwortung das oberste Gebot sein.

Zweitens: Anpacken statt abwarten

Schutzschirme aufspannen ist das Eine. Wenn uns das Wasser bereits zu den Gummistiefeln hinein läuft, ist es aber zu spät. Deshalb heißt es den Schutz erhöhen, Stabilität festigen und die Frühwarnsysteme verbessern. Wir müssen die Konsequenzen aus der Krise ziehen – schnell und umfassend.

Die Krise der Banken war bereits ein mehr als deutliches Warnsignal. Auch hier hat die Bundesregierung Verantwortung gezeigt. Das sollten die Banken aber auch nicht vergessen. Die Bundesregierung nimmt die Banken deshalb im Rahmen des Sparpakets in die Pflicht. Sie müssen sich angemessen an den Kosten der Krise beteiligen.

Die Bankenkrise hat nicht nur die Wirtschaft erschüttert, sie hat vor allem das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher schwer in Mitleidenschaft gezogen. Nur wer verantwortungsvoll handelt, gewinnt Vertrauen. Das wurde grob missachtet. Das Vertrauen wiederherzustellen ist zuerst Aufgabe der Wirtschaft selbst. Wo Marktversagen und ein deutlicher Nachteil zu Lasten der Verbraucher vorliegt, da ist aber auch die Verbraucherpolitik gefordert.

Deshalb habe ich die Qualitätsoffensive Verbraucherfinanzen ins Leben gerufen. Qualität der Beratung und Qualifikation der Berater müssen unter die Lupe genommen und anschließend verbessert werden. Denn nur so gewinnt man Vertrauen zurück.

Wir haben hier einiges auf den Weg gebracht. Das Beratungsprotokoll, das Produktinformationsblatt, ein besserer Anlegerschutz und eine Stärkung der Verbraucherkompetenzen bringen uns voran.

Fremdnutzungsgebühren an Bankautomaten oder der Verbraucherschutz in der Finanzaufsicht sind weitere Themen, die ich weiter verfolgen werde.

Drittens "langfristiges Denken"

Wer vom Land kommt, der denkt nicht von einem Tag zum nächsten. Das hat auch mich geprägt. Vom Ziel her denken, ist vielmehr meine Auffassung.

Und gerade zur Landwirtschaft gehört es, dass man in Generationen denkt. Landwirtschaft ist eben kein einmaliges Saisongeschäft. Sie ist Schlüsselbranche für unsere Zukunft. Landwirtschaft steht für Leistung und Leistung muss sich lohnen.

Wir brauchen eine flächendeckende Landbewirtschaftung,

• zur Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln,
• für eine Offenhaltung der Kulturlandschaft,
• für die Erhaltung der biologischen Vielfalt,
• für aktiven Klimaschutz sowie nachhaltige und regenerative Energieversorgung.

Wir brauchen die Landwirtschaft als treibende Kraft im Wirtschaftskreislauf unserer ländlichen Räume.

Wie der Fruchtwechsel zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit gehört, so gehören Beständigkeit der Werte und Verlässlichkeit bei den Vereinbarungen zum nachhaltigen Wirtschaften. Die Gestaltung der künftigen europäischen Agrarpolitik ist daher schon längst im Gange.

Ich stehe in engem Kontakt mit meinen Kollegen in den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, denn wir wollen gemeinsam das Beste für Europas Landwirtschaft.

Zwei Fragen stehen dabei stets im Mittelpunkt:

1. Angesichts der enormen Herausforderungen für die Mitgliedsstaaten – Wie viel Geld können wir nach 2013 noch für die Landwirtschaft zur Verfügung stellen?
2. Wofür soll das Geld eingesetzt werden?

Sie wissen ja, wenn es ums Geld geht, werden die Verhandlungen hart. Das zeichnet sich jetzt schon ab. Da gibt es jene, die einen kompletten Neuanfang und andere, die mehr für sich und weniger für die Übrigen wollen. All dies ist das Bohren dicker Bretter mit vielen Astlöchern.

Ich bin froh, dass wir uns jetzt auf nationaler Ebene auf eine Position geeinigt haben. Deutschland wird deshalb mit starker Stimme auf EU-Ebene wahrgenommen. Sowohl innerhalb der Regierung wie auch mit den Ländern steht die Meinung:

• Das derzeitige Niveau des Agrarbudgets soll soweit wie möglich erhalten werden.
• Entkoppelte Direktzahlungen bleiben als Grundsicherung erhalten.
• Ein Sicherheitsnetz soll Risiken abfedern.
• Keine jährliche Umverteilung zwischen den Säulen
• Die zweite Säule als Brücke für eine gute Zukunft auf dem Lande festigen.

Das jetzt mit den anderen europäischen Interessen zu vereinbaren, ist noch ein langer Weg. Aber wir müssen nicht nur Minister und Abgeordnete von unseren Vorstellungen zur gemeinsamen Agrarpolitik überzeugen.

Wir müssen auch vor unserer eigenen Haustüre werben. Landwirtschaft und Leben auf dem Land, das ist für einen großen Teil unserer Bevölkerung gar nicht mehr selbstverständlich. Werbung in eigener Sache ist daher immer wieder und wieder gefordert. Hier weiß ich die Landfrauen an meiner Seite. Sie sind nicht nur Leistungsträgerinnen vom Land. Sie sind auch die besten Sympathieträgerinnen, die man sich fürs Land vorstellen kann.

Ob als Erlebnisbäuerinnen, beim Urlaub auf dem Bauernhof, beim Landfrauen-Party-Service oder in der Direktvermarktung – Sie wissen, wie man ländliche Ideen in die Zukunft trägt. Dafür möchte ich an dieser Stelle einmal "Danke" sagen.

Viertens: "Das Miteinander denken"

Die Lebensqualität auf dem Land ist geprägt durch den Zusammenhalt. Das ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann. Während man in den Großstädten aufwändig Nachbarschaftsprojekte initiiert und fördert, ist das in ländlichen Räumen seit jeher Alltag.

Man kennt den anderen eben nicht nur vom Klingelschild. Das ist ein Wert, der für unsere Gesellschaft von großer Bedeutung ist. Daraus erwächst Zukunft. Die Landfrauen setzen das aktiv um. Das Miteinander ist ihr Antriebsmoment. Berufliche Qualifikation, neue Einkommensquellen, sozialer Zusammenhalt, Hilfe zur Selbsthilfe – Sie sind auf vielen Feldern tätig.

Der aid-Ernährungsführerschein als gemeinsames Projekt mit meinem Haus ist seit drei Jahren ein großer Erfolg. Mit rund vier Millionen Euro hat das BMELV den Ernährungsführerschein bisher gefördert. Über zwei Millionen Euro davon sind der Anteil für die Arbeit der Landfrauen. Wer könnte auch besser die Wertschätzung von Lebensmitteln und gesunder Ernährung vermitteln als Sie?

Sie, liebe Landfrauen, wissen, wo und wie der Salat wächst und dass für Brot erst einmal Getreide gesät werden muss. Über 300.000 Kinder als stolze Führerscheininhaber sind ein deutlicher Beleg für das erfolgreiche Konzept des Ernährungsführerscheins. In meinem Haus wird deshalb geprüft, ob wir das Projekt auch über Februar 2011 hinaus weiter fördern können.

Denn nicht mit dem erhobenen Zeigefinger kann man Kinder von einem gesunden Lebensstil überzeugen, sondern durch ausprobieren und erleben. Über die Grundschulen hinaus muss gesunde Ernährung noch mehr zum Schulalltag gehören als bisher. Wir werden daher aktiv an einer Weiterentwicklung mitwirken.

Fünftens: "Zukunft für Herkunft"

Der Begriff "Heimat" hängt eng mit Lebensqualität zusammen. Wo wird das besser sichtbar als in ländlichen Räumen? Aber wir wissen auch, dass diese vor großen Herausforderungen stehen.

Die ärztliche Versorgung auf dem Land gehört sicherlich zu einem der drängenden Themen in diesem Zusammenhang. Eine wohnortnahe medizinische Versorgung muss sowohl für Städte wie auch für das Land gelten. Ärzte gibt es in Deutschland eigentlich ausreichend, ihre Verteilung ist nur unzureichend. Über 700 freie Arztsitze auf dem Land - wie hier in Niedersachsen - sind ein klares Signal an die Politik.

Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass der entsprechende Bedarf an medizinischem Fachpersonal zur rechten Zeit am richtigen Ort ist. Unsere Instrumentarien der Bedarfsplanung müssen wir entsprechend anpassen. Das kann auf vielfältige Weise geschehen. Anreizsysteme zur Niederlassung, medizinische Dienstleistungszentren wie die MarktTreffs in Schleswig-Holstein oder die Förderung von Gemeindekrankenschwestern wie in Mecklenburg-Vorpommern gehören beispielsweise dazu.

Lösungen nach dem Gießkannenprinzip funktionieren hier aber nicht. Wir brauchen Lösungen, die an die Strukturen vor Ort anknüpfen. Wenn junge Ärzte auf das Land kommen sollen, dann müssen auch die Lebensbedingungen stimmen. Kindergarten- oder Schulangebot sind hier oftmals entscheidende Faktoren.

Ein anderer entscheidender Standortfaktor für die weitere wirtschaftliche Entwicklung ist sicherlich die Breitbandversorgung in ländlichen Räumen. Arbeitsplätze hängen davon genauso ab wie die Entscheidung dort ein Haus zu bauen.

Die Bundesregierung hat aus diesem Grund auch eine eigene Breitbandstrategie gestartet. Eine flächendeckende und leistungsfähige Versorgung mit schnellem Internet ist unser Ziel.

Damit auch die Menschen auf dem Lande möglichst schnell eine gleichberechtigte Teilhabe an den vielfältigen Möglichkeiten des schnellen Internets bekommen, arbeite ich gemeinsam mit den Fachleuten aus meinem Haus.

Wir sollten nicht nur über finanzielle Förderung und Synergien beim Ausbau der Infrastruktur reden. Wir prüfen zum Beispiel gerade, wie man mit einer flexibleren Regulierungspolitik hier mehr für die ländlichen Regionen machen kann. Nach der erfolgreichen Versteigerung der neuen Funkfrequenzen aus der so genannten digitalen Dividende im vergangenen Monat, erhoffe ich mir nun wichtige Impulse, damit die noch verbliebenen weißen Flecken von der Breitbandkarte Deutschlands verschwinden. Endziel muss aber weiterhin die Verkabelung sein.

Die bisherige Entwicklung der Breitbandversorgung in Deutschland zeigt, dass es zu einem Anbieter- und Technologie-Mix keine Alternative gibt. Die Ziele der Breitbandstrategie sind dann erreichbar, wenn von den vorhandenen Marktmöglichkeiten Gebrauch gemacht wird und unterstützende staatliche Maßnahmen genutzt werden. Vielfach ist ein gestuftes Vorgehen sinnvoll und ausreichend. Es müssen ausbaufähige Breitbandtechnologien zum Einsatz kommen, die auch den Anforderungen künftig steigender Übertragungsraten gerecht werden.

Es gibt bereits eine Vielzahl von regionalen Initiativen. Kommunen oder kommunale Unternehmen nehmen selbst das Heft des Handelns in die Hand und verwirklichen eine maßgeschneiderte Breitbandlösung für ihren Ort. Wir brauchen also die richtige Mischung aus Eigeninitiativen und staatlicher Hilfe, um den Breitbandausbau voranzubringen.

Teilhabechance ist wichtig, ebenso wichtig ist der verantwortungsvolle Umgang mit neuen Medien. Das bedeutet einerseits, dass man als Nutzer nur mit Vorsicht seine persönlichen Daten preisgeben sollte.

Andererseits heißt das für Unternehmen, dass sie nicht aus persönlichen Daten Kapital schlagen und die Menschen unfreiwillig auf den Präsentierteller der virtuellen Welt setzen sollten. Beides ist mir ein Anliegen.

Meine Damen, die Beispiele zeigen es, Nachhaltigkeit ist im ländlichen Raum längst vorhanden. Wir müssen dieses Potenzial nutzen, damit wir alle dauerhaft davon profitieren können. Ich bin mir sicher, dass die Landfrauen Ihren Anteil mehr als übererfüllen. Deswegen freue ich mich weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen.

Starke Frauen für starke ländliche Räume, das ist unser gemeinsames Motto. Lassen Sie uns miteinander für eine gute Zukunft in unseren ländlichen Räumen arbeiten!