Verbraucherschutz & Informationsrechte
"Verbraucherpolitik muss Transparenz schaffen, für Rechtssicherheit sorgen und gesundheitlichen Schutz gewährleisten."(Bundesministerin Ilse Aigner)
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen vor dem Kauf oder Vertragsabschluss mit vertretbarem Aufwand erkennen können, welcher Nutzen und welche Folgen mit ihrer Kaufentscheidung verbunden sein können. Information und Transparenz sind Grundvoraussetzungen für gut funktionierende Märkte. Nötig sind weiterhin ausgewogene Rechte und effektive Rechtsdurchsetzung sowie berechtigtes Vertrauen in sichere Produkte und Dienstleistungen. Auch die Forschung spielt hier eine wichtige Rolle.
Das BMELV setzt sich dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für angemessene Verbraucherrechte, für den Schutz vor Täuschung und Irreführung zeitgemäß gestaltet werden. Das gilt für unterschiedlichste Bereiche: vom Versicherungsrecht über das Internet bis hin zu Fahrgastrechten. Mit dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat das BMELV ein starkes Instrument für mehr Information und Markttransparenz geschaffen. Mit dem Gesetz bekommt jedermann das Recht, bei den zuständigen Behörden Informationen zu Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Gegenständen des täglichen Bedarfs abzufragen.
Netzwerk Verbraucherforschung
Verbraucherinnen und Verbraucher treffen täglich wirtschaftliche Entscheidungen. Durch an Verbraucherinteressen orientierte Forschung will das BMELV herausfinden, bei welchen Entscheidungen Verbraucher mehr Beratung und Hilfestellung benötigen. Mit der Gründung des "Netzwerks Verbraucherforschung" am 24.11.2011 hat das BMELV erstmals eine eigenständige Verbraucherforschung ins Leben gerufen.
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Corporate Social Responsibility
Verbraucherinformationsgesetz
Verbraucherfreundliche Finanzberatung
Der Honorarberater soll Verbraucher unabhängig von den Anbietern gegen Honorar über alle Finanzprodukte beraten. Für eine gesetzliche Regelung der Honorarberatung schlägt das BMELV eine Reihe von Eckpunkten vor.
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Verbraucherbildung an Schulen
Im Internet finden Lehrerinnen und Lehrer eine Fülle von Unterrichtsmaterialien zur Verbraucherbildung. Der Materialkompass "Verbraucherbildung" bietet Orientierung, welche Materialien aus Sicht von Experten geeignet sind.
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Telekommunikationsgesetz
Das Bundesverbraucherministerium hat sich mit Erfolg für einen verbesserten Verbraucherschutz im Bereich der Telekommunikation eingesetzt. Der Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen“, durch den das Telekommunikationsgesetz (TKG) geändert werden soll, verbessert die Rechte der Verbraucher im Telekommunikationsmarkt.
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Regelungen zu Preisanpassungsklauseln